CDU stimmt für Neubau des Feuerwehrhauses trotz höherer Kosten

14.11.2023

Redebeitrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Kim Robert Trapp in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.11.2023:

"Ich würde gerne eine Leuner Besonderheit mal ansprechen und einfach würdigen. Als ich das erste Mal an der Feuerwehrkommission vor zwei Jahren teilnahm sagte ich, wir sollten den Feuerwehren von Biskirchen, Bissenberg und Stockhausen dankbar sein, dass Sie sich auf einen gemeinsamen Standort einigen konnten. Das sei nicht selbstverständlich, ich kenne das sonst aus anderen Gemeinden anders. Mit Blick in andere Kommunen ist nämlich meistens genau das Gegenteil der Fall. Und das hob auch Architekt Strack in der letzten Sitzung der Bau- und Feuerwehrkommission hervor, dass oft ein gemeinsamer Standort wünschenswert wäre, dann aber leider doch einzelne Standorte errichtet würden. Damit nutzt man keine Synergien, und billiger wird’s auch nicht.
Vor diesem Hintergrund danke ich unseren Wehren dafür, dass man nach wie vor das gemeinsame Ziel im Auge hat.

Leider sind die geschätzten Kosten immens gestiegen. Das darf aber aus Sicht der CDU nicht dazu führen, dass alte Diskussionen wieder neu aufrollen.

Wir können aufgrund der Gegebenheiten und den Vorgaben des Bedarfs- und Entwicklungsplanes die Bestandsbauten so nicht weiterverwenden und brauchen den Neubau. Die Bestandsbauten lassen sich nicht wie benötigt umbauen und darüber hinaus würde der Umbau denselben Kostensteigerungen unterliegen wie der Neubau. Diese Diskussionen waren bereits geführt worden und brauchen nicht erneut geführt zu werden.

Auch haben sich bei den Fördermitteln die Zusammenhänge nicht geändert. Fördermittel gibt es gegen höhere Auflagen und späteren Baubeginn bei weiter steigenden Kosten. Das rechnet sich nicht. Das war bereits abgewogen worden und wir hatten uns aus gutem Grund entschieden ohne Fördermittel zu bauen.

Aus Sicht der CDU-Fraktion heißt es jetzt für den Neubau Kurs halten. Und deshalb stimmen wir dafür."

Im Anschluss brach schon wieder eine rege Diskussion los, obwohl sich an den bisherigen Zusammenhängen nichts geändert hat. Auch wurden wieder Fördermittel thematisiert, obwohl die Feuerwehrkommission bereits am 10. November 2021 empfohlen (!) und die Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2021 (!) einstimmig (!) beschlossen hatte, dass ohne Zuschüsse gebaut werden soll. Der Stadtverordnete Claus-Peter Schweitzer kritisierte mit deutlichen Worten, dass alles immer und immer wieder diskutiert werden müsste, obwohl es bereits mehrfach in Ausschüssen, Kommissionen und Stadtverordnetenversammlung diskutiert wurde. Es ist erstaunlich, wie schwerfällig die Entscheidungsfindungen in Leun vonstattengehen.

Letztlich stimmte die Stadtverordnetenversammlung für eine Anhebung der Kostenobergrenze von 4,5 auf 6,5 Millionen Euro, damit das Projekt nun fortgeführt werden kann.